Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines und Geltungsbereich

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der

hooked.digital GmbH
Gerhart-Hauptmann-Str. 49b
51379 Leverkusen 
E-Mail: hallo@hooked.digital
Telefon: 02171 776 876 0
Internet: https://hooked.digital 
USt.-IdNr.: DE334806759
vertreten durch den Geschäftsführer: Noah Wetjen
Sitz der Gesellschaft: Leverkusen
Registergericht: Amtsgericht Köln
Registernummer: HRB 111549

(im Folgenden „hooked.digital“ genannt) und ihren Auftraggebern (im Folgenden geschlechtsneutral „Kunde“, gemeinschaftlich auch „Parteien“ genannt).

1.2. Diese AGB gelten ausschließlich, wenn der Kunde Unternehmer ist. Unternehmer ist gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Demgegenüber ist Verbraucher gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3. Unternehmer im Sinne dieser AGB sind auch Behörden, Körperschaften, Anstalten, Stiftungen, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, die bei Vertragsschluss ausschließlich privatrechtlich handeln.

1.4. Die AGB von hooked.digital gelten ausschließlich. Verwendet der Kunde entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn hooked.digital dem ausdrücklich zugestimmt hat.

1.5. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese AGB gegenüber Kunden in der zum Zeitpunkt der Beauftragung des Kunden gültigen bzw. jedenfalls in der ihm zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass hooked.digital in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsste.

2. Vertragsgegenstand

2.1. Der Kunde beauftragt hooked.digital mit der Erbringung von Dienstleistungen. Im Rahmen der Beauftragung erbringt hooked.digital sowohl Beratungs- und Unterstützungsleistungen gemäß §§ 611 ff. BGB als auch werkvertragliche Leistungen gemäß §§ 631 ff. BGB.

2.2. Die Beratungsleistungen richten sich auf die Betreuung und umfassende Unterstützung des Kunden im Rahmen von Projekten im Bereich Online-Marketing nach näherer Maßgabe der Ziffer 4. dieser AGB (nachfolgend „Beratungsleistungen“ genannt).

2.3. Gegenstand der werkvertraglichen Leistungen sind insbesondere die Entwicklung und Erstellung von Websites und Onlineshops (im Folgenden „Websites“ genannt), Hosting, Domainregistrierung, Wartung und Pflege und Grafikdesign nach Maßgabe der Ziffer 5. dieser AGB (nachfolgend „Leistungen“ genannt).

2.4. Sofern der Kunde zusätzliche Hosting- und Wartungsleistungen von hooked.digital in Anspruch nehmen möchte, stellt hooked.digital dem Kunden auf einem von Dritten betriebenen Server Speicherplatz zur Speicherung der Website zur Verfügung und verpflichtet sich, die Inhalte der Website dem Abruf über das Internet zugänglich zu machen. hooked.digital ist dafür verantwortlich, die Daten für die von ihr erstellten Website auf den Server zu übertragen. Die Übertragung weiterer Daten liegt beim Kunden.

2.5. Sofern der Kunde dieses beauftragt, sorgt hooked.digital für die Beantragung der gewünschten Domain. Der Kunde verpflichtet sich, im erforderlichen Maße an der Beantragung der Domain mitzuwirken, insbesondere die in diesem Zusammenhang erforderlichen Daten hooked.digital zur Verfügung zu stellen. hooked.digital wird dabei lediglich als Vermittler tätig und hat keinen Einfluss auf die tatsächliche Vergabe der gewünschten Domain durch den Domain-Anbieter. hooked.digital übernimmt keine Gewähr dafür, dass die zugeteilte Domain frei von Rechten Dritter ist und auf Dauer Bestand haben wird.

2.6. Die Verantwortung für die Projektsteuerung und den Projekterfolg liegt beim Kunden.

3. Allgemeine Leistungen und Pflichten von hooked.digital

3.1. Die konkrete Leistungsverpflichtung, Inhalt und Umfang der von hooked.digital zu erbringenden Beratungsleistungen und Leistungen gem. Ziffern 4. und 5. bestimmen sich aus dem Inhalt ihrer Angebote unter Maßgabe sämtlicher darin enthaltener Hinweise und Erläuterungen, sofern zwischen den Parteien im Einzelfall keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

3.2. hooked.digital ist grundsätzlich nicht berechtigt, Dritten gegenüber als Vertreter des Kunden aufzutreten, insbesondere Verhandlungen zu führen oder Willenserklärungen mit Wirkung für oder gegen den Kunden abzugeben. Ausnahmen bedürfen der vorherigen schriftlichen Einwilligung des Kunden.

3.3. Die von hooked.digital erbrachten werkvertraglichen Leistungen haben dem jeweiligen im Angebot von hooked.digital genannten Stand der Technik und behördlichen sowie gesetzlichen Vorschriften und Bestimmungen zu entsprechen. Dabei sind von hooked.digital die spezifischen Bestimmungen, Methoden und Anwendungspraktiken des Kunden zu beachten.

3.4. Eine Rechts- oder Steuerberatung ist nicht Gegenstand dieses Vertrags.

3.5. hooked.digital ist zur Erbringung der vertragsgemäß geschuldeten Leistungen verpflichtet. Bei der Durchführung der Tätigkeit ist hooked.digital jedoch etwaigen Weisungen im Hinblick auf die Art der Erbringung der Leistungen, den Ort der Leistungserbringung ebenso wie die Zeit der Leistungserbringung nicht unterworfen. hooked.digital wird jedoch bei der Einteilung der Tätigkeitstage und bei der Zeiteinteilung an diesen Tagen diese selbst in der Weise festlegen, dass eine optimale Effizienz bei der Tätigkeit und bei der Realisierung des Vertragsgegenstandes dieses Vertrages erzielt wird. Die Leistungserbringung durch hooked.digital erfolgt lediglich in Abstimmung und in Koordination mit dem Kunden.

3.6. hooked.digital ist nicht verpflichtet, die vertraglich geschuldeten Leistungen höchstpersönlich zu erbringen. hooked.digital darf sich zur Erfüllung des Vertrags eines oder mehrerer Erfüllungsgehilfen bedienen. hooked.digital hat die Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszuwählen und anzuleiten sowie zu überwachen. hooked.digital haftet gegenüber dem Kunden für die Erfüllungsgehilfen in vollem Umfang nach § 278 BGB. hooked.digital hat die Erfüllungsgehilfen auch auf ihre Pflichten nach dieser vertraglichen Vereinbarung zu verpflichten sowie ggfs. für die Unterzeichnung einer Vereinbarung zur Wahrung des Datengeheimnisses durch jeden Erfüllungsgehilfen und Übermittlung dieser Erklärung an den Kunden zu sorgen. Gegenüber den Erfüllungsgehilfen ist hooked.digital allein weisungsbefugt, soweit nicht gesetzliche Weisungsrechte des Kunden bestehen.

3.7. hooked.digital ist nicht verpflichtet, die Leistungen höchstpersönlich zu erbringen. hooked.digital ist berechtigt, für die Erbringung des Leistungsgegenstandes Dritte als Subunternehmer einzuschalten.

4. Online Marketing-Beratung

4.1. Im Rahmen der Beauftragung erbringt hooked.digital nach den Anweisungen des Kunden sowie in Abstimmung mit diesem Beratungsleistungen im Bereich Online-Marketing, insbesondere die Beratung und Unterstützung des Kunden

  • bei seiner Strategie-Entwicklung (Markt-, Wettbewerbsanalysen, Online-Metriken, Keyword-Metriken, Daten-Auswertungen, Technologie-Recherchen, etc.);
  • bei der Suchmaschinenoptimierung (SEO) und Suchmaschinenwerbung (SEA) und Durchführung weiterer Maßnahmen zur Erhöhung der Sichtbarkeit und Steigerung der potenziellen Zugriffe auf die Website;
  • bei der Generierung von Anfragen potentieller Neukunden (Lead-Generierung);
  • bei Online-Anzeigen-Kampagnen (Pay-per-click (PPC), Bannerwerbeanzeigen) und Social-Media-Marketing.

4.1. hooked.digital wird den Kunden unverzüglich in Textform (per E-Mail) informieren, wenn hooked.digital Hindernisse oder Beeinträchtigungen erkennt oder erkennen musste, die Auswirkung auf die Leistungserbringung haben können.

4.2. hooked.digital erbringt die Beratungsleistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit. Einen bestimmten Erfolg schuldet hooked.digital aber nicht. Insbesondere übernimmt hooked.digital keine Gewähr dafür, dass sich beim Kunden ein bestimmter Erfolg einstellt oder dass der Kunde ein bestimmtes Leistungsziel erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Kunden abhängig, auf den hooked.digital keinen Einfluss hat.

5. Werkvertragliche Leistungen

5.1. Entwicklung und Erstellung von Websites

5.1.1. hooked.digital entwickelt und erstellt für den Kunden eine neue responsive Website oder erweitert bzw. passt dessen bereits bestehende Website (z.B. durch Einbinden neuer Schnittstellen oder Programmierung neuer Online-Anwendungen) an auf Grundlage agiler Methoden und unter Beachtung der technischen und/oder gestalterischen Vorgaben des Kunden. Im Rahmen der Anpassung der Website werden bestehende Designs / Plugins integriert, konfiguriert und angepasst.

5.1.2. Sofern Vorgaben des Kunden nicht über Designs / Plugins integriert, konfiguriert oder angepasst werden können, konzipiert und programmiert hooked.digital auf Wunsch des Kunden eine Vertragssoftware (Quellcode) samt Einbindung des Content-Management-Systems (CMS) WordPress und pflegt die von dem Kunden zur Verfügung gestellten Bilder, Logos und Texte (im Folgenden „Inhalte“ genannt) ggfs. nach vorheriger Überarbeitung und Anpassung ein, so dass das Layout & Design der Website den gestalterischen Vorgaben des Kunden entspricht.

5.1.3. Im Übrigen ist der Kunde für die Erstellung und Einbindung einer Datenschutzerklärung und eines Impressums auf seiner Website nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften selbst verantwortlich.

5.1.4. Nach einem erfolgreich absolvierten Abschlusstest durch hooked.digital und der erfolgreichen Abrufbarkeit der Website wird dem Kunden Zugang zu einer passwortgeschützten Version der Website zur Verfügung gestellt. Entspricht die Website den gestalterischen Vorgaben des Kunden, ist der Kunde verpflichtet, die voll funktionsfähige und seinen gestalterischen Vorgaben entsprechende Website abzunehmen. Die Abnahme erfolgt durch die schriftliche Erklärung, dass die fertiggestellte Website im vertragsgemäßen Zustand entwickelt und erstellt worden ist. Als Abnahme gilt auch die Zahlung der letzten Rate durch den Kunden, wenn der Kunde einen Mangel nicht innerhalb einer Frist von sieben (7) Tagen nach Fertigstellung der Website angezeigt hat. Nach der Abnahme stellt hooked.digital einen öffentlichen Zugang zu der Website des Kunden für jeden Internetnutzer her.

5.2. Hosting und Domainregistrierung

5.2.1. hooked.digital bietet dem Kunden – insbesondere als Zusatzoption im Rahmen der Entwicklung und Erstellung der Website nach Maßgabe der Ziffer 5.1. dieser AGB – auch Hosting- und Domainregistrierungsleistungen an.

5.2.2. Sofern nicht anders vereinbart, übernimmt hooked.digital im Falle einer Beauftragung als Hoster die Administration und Verwaltung der Daten. Der Kunde erhält grundsätzlich keinen Zugang zum Administrationsbackend des Hostingsystems.

5.2.3. Der Online-Dienst von hooked.digital wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100 Prozent ist technisch nicht zu realisieren und kann dem Kunden deshalb von hooked.digital nicht gewährleistet werden. hooked.digital bemüht sich jedoch, den Dienst möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von hooked.digital stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Stilllegung des Dienstes führen.

5.2.4. hooked.digital erbringt die vorgenannten Leistungen mit einer Gesamtverfügbarkeit von 99,0 %. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der Wartungszeiten. hooked.digital wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.

5.2.5. Sofern nicht anders vereinbart, besteht kein Anspruch des Kunden auf die Zuweisung einer festen IP-Adresse für seine Internetpräsenz. Technisch oder rechtlich bedingte Änderungen sind jederzeit möglich und bleiben vorbehalten.

5.2.6. Sofern der Kunde Domainregistrierungsleistungen von hooked.digital in Anspruch, gilt ergänzend Folgendes:

  • hooked.digital übernimmt ferner die Beschaffung der Internet-Domain(s), unter der/denen die Inhalte des Kunden abrufbar gemacht werden sollen. Hierzu hat der Kunde die von ihm gewünschte(n) Internet-Domain(s) zu benennen.
  • hooked.digital übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit der gewünschten Domain(s) oder die Nichtverletzung fremder Rechte (z.B. Namens-, Marken- oder Titelrechte) durch die Registrierung der gewünschten Domain(s) auf den Kunden. Der Kunde ist selbst verpflichtet zu überprüfen, dass die gewünschte(n) Domain(s) keine Rechte Dritter verletzt(en). hooked.digital ist nicht verpflichtet die gewünschte(n) Domain(s) zu überprüfen.
  • Falls die gewünschte(n) Domain(s) nicht mehr verfügbar ist/sind, teilt hooked.digital dies dem Kunden unverzüglich mit und unterbreitet ihm bis zu drei Alternativvorschläge, die der ursprünglich gewünschten Domain möglichst nahe kommen. Der Kunde hat sich dann innerhalb einer von hooked.digital gesetzten angemessenen Frist für einen der Alternativvorschläge zu entscheiden. Lässt der Kunde die von hooked.digital gesetzte angemessene Frist fruchtlos verstreichen, so ist hooked.digital berechtigt, für den Kunden eine Domain auszuwählen. Die Einholung von Rechten an von der zuständigen Vergabestelle bereits für Dritte registrierten Domains obliegt hooked.digital nicht. Die Einbindung einer externen Domain, die durch eine andere Agentur verwaltet wird, ist nicht zulässig.
  • hooked.digital hat die Domain auf den Namen des Kunden zu registrieren. Die Abrechnung der Domainregistrierung erfolgt über hooked.digital. Sämtliche an der Domain erworbenen Rechte und Namensrechte liegen beim Kunden.

5.3. Wartungs- und Pflegeleistungen

5.3.1. hooked.digital bietet dem Kunden – insbesondere als Zusatzoption im Rahmen der Entwicklung und Erstellung der Website nach Maßgabe der Ziffer 5.1. dieser AGB – auch Wartung- und Pflegeleistungen (im Folgenden „Wartung“ genannt) an.

5.3.2. Die Wartung umfasst sowohl die regelmäßige, ausschließlich technische Aktualisierung der Website sowie sämtlicher installierter Plugins als auch die wöchentliche Durchsuchung der Website nach Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden und sonstigen Sicherheitslücken, nicht jedoch die Aktualisierung der Inhalte, insbesondere des Impressums und der Datenschutzerklärung nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

5.3.3. Die Wartung kann nicht durchgeführt werden, wenn Inhalte der Website nicht mit dem Wartungssystem von hooked.digital kompatibel sind oder der Kunde die Wartung durch eigenmächtige Änderungen an den Inhalten der Website beeinträchtigt.

5.3.4. Der Kunde wird im Rahmen der Wartung jeweils am Monatsende über durchgeführte Updates, Ladezeiten, Aufruferzahlen und Uptime-Statistiken benachrichtigt.

5.4. Social Media

Der Kunde kann hooked.digital zur Erstellung und/oder Betreuung eines oder mehrerer Social-Media-Präsenzen nebst Pflege und regelmäßiger Veröffentlichung von Beiträgen beauftragen. Der Inhalt der Beiträge wird von dem Kunden zur Verfügung gestellt und von hooked.digital ggfs. in Absprache mit dem Kunden entsprechend angepasst. Der Kunde kann hooked.digital auch zur selbständigen inhaltlichen Gestaltung der Beiträge gesondert beauftragen. Der Kunde ist als Diensteanbieter i.S.d. § 10 TMG allein verantwortlich für die Überwachung von Kommentaren und sonstigen eingestellten Inhalten Dritter zu den entsprechenden Beiträgen.

5.5. Grafikdesign

Im Rahmen des Grafikdesigns konzipiert hooked.digital nach den Vorgaben und unter Beachtung der Corporate Identity des Kunden z.B. Layouts, Farben, Designs, Banner für Websites, Logos, Visitenkarten, Broschüren, Briefpapier, Geschäftsunterlagen und Werbematerial.

6. Vertragsschluss

6.1. Der Kunde erhält auf seine Anfrage eine E-Mail mit einem verbindlichen und befristeten Angebot sowie einem integrierten Button „DOKUMENT EINSEHEN“. Durch Anklicken des Buttons „DOKUMENT EINSEHEN“ wird der Kunde zum Angebot und der Auftragsbestätigung von hooked.digital weitergeleitet.

6.2. Zusätzlich kann der Kunde durch Anklicken der Checkboxen im Auftragsbestätigung weitere Hosting- und Wartungsleistungen beauftragen.

6.3. Durch Anklicken des Buttons „Signieren“, Setzen der elektronischen Unterschrift unter der Auftragsbestätigung und anschließendem Anklicken des Buttons „FERTIGSTELLEN“ gibt dieser ein rechtsverbindliches Angebot ab, welches hooked.digital annimmt, so dass ein Vertrag zwischen dem Kunden und hooked.digital zustande kommt. Vor Absenden seiner rechtsverbindlichen Beauftragung kann der Kunde seine gemachten Eingaben jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen einsehen und ändern. hooked.digital sendet dem Kunden unmittelbar nach dem Absenden der Beauftragung eine Bestätigung per E-Mail.

6.4. hooked.digital speichert die Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB bei Vertragsschluss unter Wahrung des Datenschutzes und sendet diese dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (per E-Mail) zu.

6.5. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch hooked.digital erfolgt nicht.

6.6. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

6.7. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von hooked.digital versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von hooked.digital oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

6.8. Sofern die Parteien Sonderkonditionen vereinbart haben, gelten diese grundsätzlich nicht für gleichzeitig laufende und zukünftige Vertragsverhältnisse mit dem Kunden.

7. Mitwirkungspflichten des Kunden

7.1. Der Kunde wird hooked.digital bei der Erbringung ihrer vertragsgemäßen Leistungen durch angemessene Mitwirkungsleistungen unterstützen. Über die ausdrücklich genannten Mitwirkungsleistungen hinaus wird der Kunde die Mitwirkungsleistungen erbringen, die für die vertragsgemäße Leistungserbringung durch hooked.digital erforderlich und allgemein üblich sind, und hooked.digital insbesondere

  • alle erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen;
  • erforderliche Arbeitsmaterialien zur Verfügung stellen;
  • Zugang zu seinen IT-Systemen einräumen;

sofern diese Leistungen vertraglich nicht dem Pflichtenkreis von hooked.digital zugeordnet wurden.

7.2. Soweit der Kunde hooked.digital Informationen und Daten zur Verwendung überlässt, versichert er, dass er zur Übergabe und Verwendung dieser Informationen und Daten berechtigt ist. hooked.digital ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob sie geeignet sind, den mit der beauftragten Leistung verfolgten Zweck zu erreichen. Ferner sichert der Kunde zu, dass er Inhaber sämtlicher für die vertragliche Nutzung erforderlichen Rechte ist, insbesondere, dass er über erforderliche Urheber-, Marken-, Patent-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstige Schutzrechte verfügt und sie zum Zwecke der Vertragserfüllung auf hooked.digital übertragen kann, und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich, in dem für die Durchführung des Vertrages erforderlichen Umfang. Der Kunde stellt hooked.digital insoweit von Ansprüchen Dritter frei, die Dritte im Zusammenhang mit einer Verletzung von Rechten gegenüber hooked.digital geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, hooked.digital im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

7.3. Der Kunde ist verpflichtet, seine Passwörter und sonstigen Zugangsdaten – sofern ihm solche von hooked.digital zur Verfügung gestellt wurden – nicht an Dritte weiterzugeben und regelmäßig zu ändern. Für eventuellen Missbrauch durch Dritte ist der Kunde selbst verantwortlich, soweit er diesen zu vertreten hat.

7.4. Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßige Sicherungskopien seiner gehosteten Daten zu erstellen. Ist der Kunde hierzu nicht in der Lage, hat er hooked.digital oder andere hierzu fachlich geeignete Dritte mit der Sicherung zu beauftragen. Für eventuelle Datenverluste, die aufgrund mangelnder Datensicherung entstehen, haftet der Kunde selbst.

7.5. Soweit Mitwirkungsleistungen geschuldet sind und die notwendige Konkretisierung nicht bereits vertraglich erfolgt ist, fordert hooked.digital diese Leistungen beim Kunden mit einer angemessenen Vorlaufzeit unter Angabe der maßgeblichen Rahmenbedingungen in Textform (per E-Mail) an. hooked.digital wird den Kunden unverzüglich in Textform (per E-Mail) auf aus ihrer Sicht unzureichende Mitwirkungsleistungen hinweisen.

7.6. Sofern im Einzelfall keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, sind sämtliche Mitwirkungsleistungen für hooked.digital unentgeltlich zu erbringen.

7.7. Die vom Kunden zu erbringenden Leistungen stellen echte Verpflichtungen und nicht lediglich bloße Obliegenheiten dar. Sofern und soweit der Kunde die von ihm geschuldeten Leistungen nicht, nicht rechtzeitig oder nicht wie vereinbart erbringt und dies Auswirkungen auf die Leistungserbringung von hooked.digital hat, ist hooked.digital von der Erbringung der betroffenen Leistungen befreit. Die entsprechenden Leistungsfristen von hooked.digital verschieben sich um einen angemessenen Zeitraum. Für hooked.digital entstehende und nachgewiesene Mehraufwände werden unbeschadet weiterer Rechte von hooked.digital auf der Grundlage der vereinbarten Konditionen gesondert vergütet.

7.8. hooked.digital behält sich das Recht vor, eine Beauftragung von Verarbeitungsaufträge des Kunden abzulehnen, wenn dieser hooked.digital Inhalte überlässt, die gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Ein Verstoß liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde verfassungsfeindliche, rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende, beleidigende, Jugend gefährdende und/oder Gewalt verherrlichende Inhalte überlässt.

8. Abnahme

8.1. Der Kunde ist verpflichtet, werkvertragliche Leistungen nach Maßgabe der Ziffer 5. dieser AGB abzunehmen. Zur transparenten Durchführung der Abnahme wird hooked.digital mit dem Kunden rechtzeitig einen Abnahmetermin vereinbaren.

8.2. Im Rahmen der Abnahme wird ein schriftliches Abnahmeprotokoll erstellt, in dem der Ort, die Zeit, die technischen Umstände eines gegebenenfalls notwendigen Abnahmetests, die Testergebnisse sowie die Teilnehmer des Abnahmeverfahrens festgehalten werden. Der Kunde wird die Leistungen von hooked.digital auf ihre Vertragsgemäßheit prüfen und für ihn erkennbare nachteilige Abweichungen von dem vertraglich Vereinbarten in das Protokoll aufnehmen lassen.

8.3. Gibt der Kunde von ihm im Rahmen der Abnahme erkannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht erkannte nachteilige Abweichungen der Leistungen von dem Vereinbarten nicht zu Protokoll, so gelten die Leistungen hinsichtlich dieser nicht gemeldeten Abweichungen als vertragsgemäß erbracht. Für den Fall, dass der Kunde seiner Pflicht zur Teilnahme an der Abnahme nicht oder nicht vollständig nachkommt, gelten die Leistungen als vertragsgemäß erbracht, soweit keine Abweichungen vorliegen, die bei einer pflichtgemäßen Teilnahme erkennbar gewesen wären. hooked.digital wird den Kunden mit der Mitteilung der Abnahmefähigkeit der Leistungen auf diese Bedeutung seines Verhaltens hinweisen. Soweit hooked.digital Beschaffenheitsabweichungen arglistig verschwiegen hat, kann hooked.digital sich auf die Regelungen dieses Absatzes nicht berufen.

8.4. Eine etwaig bestehende weitere Obliegenheit des Kunden, auf erkannte Mängel hinzuweisen, bleibt unberührt.

9. Honorar und Zahlungsbedingungen

9.1. Die Leistungen von hooked.digital werden nach Aufwand vergütet. Sofern sich aus dem Angebot von hooked.digital nichts anderes ergibt, versteht sich das Honorar in EURO und ist ein Nettopreis zzgl. der am Tag der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die konkreten Zahlungsbedingungen ergeben sich aus dem Angebot von hooked.digital.

9.2. hooked.digital ist berechtigt, die Vorauszahlung von einmaligen Pauschallizenzen für Plugins, Bilder und/oder Designs zu verlangen, sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wird. Die Anzahl und Höhe der Pauschallizenzen ergeben sich aus dem Angebot von hooked.digital.

9.3. Mit dem Honorar sind alle Ansprüche von hooked.digital im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen, insbesondere der Erbringung der Arbeitsleistung und der Einräumung der Rechte dieses Vertrags, abgegolten.

9.4. hooked.digital hat Anspruch auf Ersatz ihrer erforderlichen, abgerechneten und nachgewiesenen Aufwendungen, die ihr in Ausübung ihrer Tätigkeit nach diesem Vertrag entstehen. Sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wird, wird für Aufwendungen von hooked.digital eine Bearbeitungs-/Beratungsgebühr pauschal i.H.v. 100,00 EURO/Stunde zzgl. der am Tag der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer berechnet und weitere Leistungen von hooked.digital in 0,25-Stunden-Sätzen je angefangener 15 Minuten abgerechnet. Reise- und Unterbringungskosten sowie sonstige nicht unmittelbar tätigkeitsbezogene Aufwendungen hat der Kunde nur zu erstatten, soweit er diesen zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. 

9.5. Die erbrachten Leistungen und getätigten Aufwendungen werden monatlich nachträglich in Rechnung gestellt. Der Aufstellung sind die entsprechenden Nachweise beizulegen. Nicht nachgewiesene Tätigkeiten und Aufwendungen sind vom Kunden nicht zu erstatten. hooked.digital behält sich ferner vor, bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

9.6. Das Honorar und der Aufwendungsersatz sind ohne Abzug jeweils sieben (7) Tage nach Zugang einer ordnungsgemäßen und prüffähigen Rechnung zur Zahlung fällig. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang des Rechnungsbetrages auf dem Geschäftskonto von hooked.digital maßgebend. 

9.7. Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug. Die ausstehende Vergütung ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. hooked.digital behält sich die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt der Anspruch von hooked.digital auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten mit der Hauptforderung von hooked.digital gegenseitig verknüpft oder von diesem anerkannt sind.

9.8. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Kunden stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Zur Geltendmachung des Rechts ist eine schriftliche Anzeige an hooked.digital erforderlich.

9.9. Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), dass der Anspruch von hooked.digital auf das Honorar durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird, so ist hooked.digital nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und – gegebenenfalls nach Fristsetzung – zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB).

10. Nutzungsrechte, Namensnennung und Erwähnungsrecht

10.1. hooked.digital räumt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung des Auftrags durch den Kunden das ausschließliche und unbeschränkte Recht ein, die von hooked.digital für den Kunden erstellten Arbeitsergebnisse  einschließlich der dazu gehörenden Unterlagen, Skizzen, Entwürfe, Dokumentation sowie des Quellcodes in sämtlichen bei Vertragsschluss bekannten und unbekannten Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere diese in allen Medien zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie Dritten Sublizenzen zur Verwendung jedweden Umfangs einzuräumen. Diese Rechtegewährung umfasst sämtliche urheber- und leistungsschutzrechtlichen Nutzungsrechte ab deren jeweiliger Entstehung, insbesondere hinsichtlich der Website auch sämtliche Rechte an der von hooked.digital geschaffenen Benutzeroberfläche („look and feel“), das Online- und Internet-Recht sowie das Recht zur Verfügungstellung auf Abruf („on demand“-Recht).

10.2. Der Kunde wird hooked.digital im Impressum der Website als Urheber der Website nennen.

10.3. hooked.digital darf die erbrachten Leistungen, insbesondere das Logo des Kunden bis auf Widerruf als Referenz auf ihrer Website nutzen. 

11. Haftung für Mängel

11.1. Für Mängel der erbrachten Werkleistungen haftet hooked.digital nach den Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, insbesondere die §§ 634 ff. BGB. Dies gilt nicht, wenn der Mangel unwesentlich ist.

11.2. Ist die Werkleistung mangelhaft, leistet hooked.digital Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung). Eine Nachbesserung findet bis zu drei (3) Mal statt. Sofern die Nachbesserung fehlschlägt, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Honorars (Minderung), Aufwendungsersatz für die Selbstvornahme gemäß § 637 BGB oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Dies gilt auch, wenn hooked.digital die Nachbesserung ernsthaft und endgültig verweigert.

11.3. Das Recht auf Kündigung oder Verweigerung der Abnahme nach Maßgabe der Ziffer 8. dieser AGB steht dem Kunden nicht zu, wenn die Pflichtverletzung unerheblich ist.

11.4. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein (1) Jahr beginnend mit der vollständigen Abnahme der Werkleistung. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt Ziffer 12.

11.5. Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch hooked.digital, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie arglistigem Verschweigen eines Mangels;
  • bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten);
  • im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit zwischen den Parteien vereinbart
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

11.6. Der Kunde erhält von hooked.digital keine Garantien im Rechtssinne.

11.7. Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gem. § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die geregelten Anzeigepflichten, gilt die Leistung als genehmigt.

12. Haftung

12.1. Hinsichtlich der von hooked.digital erbrachten Leistungen haftet diese, ihre gesetzlichen Vertreter und ihre Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

12.2. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten besteht die Haftung auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

12.3. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag von hooked.digital nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Ansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von vorstehenden Beschränkungen unberührt.

12.4. Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss; maximal ist diese Haftung jedoch beschränkt auf den dreifachen Betrag der Mindestsumme (derzeit 125.000 EUR pro Schadensfall und insgesamt auf 375.000 EUR). 

12.5. Im Übrigen ist eine Haftung von hooked.digital ausgeschlossen. 

13. Vertragslaufzeit und Kündigung

13.1. Der Vertrag beginnt mit Vertragsschluss. Er endet, je nachdem was früher eintritt, wenn 

  • die vereinbarten Leistungen vollständig erbracht wurden;
  • das vereinbarte Budget verbraucht wurde; oder
  • der Vertrag von einer Partei mit den unter Ziffern 13.2. bis 13.4. genannten Kündigungsfristen gekündigt wurde.

13.2. Der Vertrag über Hosting- Domainregistrierungsleistungen wird befristet für eine Mindestlaufzeit von zwölf (12) Monaten geschlossen. Der Vertrag kann mit einer Frist von einem (1) Monat frühestens zum Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt werden. Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch um weitere zwölf (12) Monaten, wenn nicht spätestens einen (1) Monat vor Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt wird.

13.3. Der Vertrag über Beratungsleistungen im Rahmen der Suchmaschinenoptimierung (SEO) wird befristet für eine Mindestlaufzeit von zwölf (12) Monaten geschlossen. Der Vertrag kann mit einer Frist von einem (1) Monat frühestens zum Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt werden. Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch um weitere zwölf (12) Monaten, wenn nicht spätestens einen (1) Monat vor Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt wird.

13.4. Der Vertrag über Beratungsleistungen im Rahmen der Suchmaschinenwerbung (SEA) wird befristet für eine Mindestlaufzeit von sechs (6) Monaten geschlossen. Der Vertrag kann mit einer Frist von einem (1) Monat frühestens zum Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt werden. Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch um weitere sechs (6) Monate, wenn nicht spätestens einen (1) Monat vor Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt wird. 

13.5. Unberührt bleibt das Recht jeder Vertragspartei, den Vertrag aus wichtigem Grunde fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Zur Kündigung aus wichtigem Grunde ist hooked.digital insbesondere berechtigt, wenn der Kunde fällige Zahlungen trotz Mahnung und Nachfristsetzung nicht leistet. Eine fristlose Kündigung setzt in jedem Falle voraus, dass der andere Teil schriftlich abgemahnt und aufgefordert wird, den vermeintlichen Grund zur fristlosen Kündigung in angemessener Zeit zu beseitigen.

13.6. Eine Kündigung muss in Schrift- oder Textform (E-Mail oder ein mit der Post versandter Brief) erfolgen.

13.7. Bis zum Wirksamwerden der Kündigung erbrachte Leistungen sind zu vergüten; im Fall einer durch hooked.digital schuldhaft verursachten außerordentlichen Kündigung durch den Kunden gilt dies nur, soweit die erbrachten Leistungen für den Kunden nutzbar sind.

13.8. hooked.digital hat ihr überlassene Arbeits- und Geschäftsunterlagen sowie sonstige Arbeitsmittel nach Vertragsbeendigung unverzüglich und unaufgefordert zurückzugeben oder zu löschen. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts daran ist ausgeschlossen. Elektronische Daten sind vollständig zu löschen. Ausgenommen davon sind Unterlagen und Daten, hinsichtlich derer eine längere gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht, jedoch nur bis zum Ende der jeweiligen Aufbewahrungsfrist. hooked.digital hat dem Kunden auf dessen Wunsch die Löschung schriftlich zu bestätigen.

14. Datenschutz

14.1. hooked.digital erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachtet hooked.digital die gesetzlichen Bestimmungen. hooked.digital ist berechtigt, diese Daten an mit der Durchführung beauftragte Dritte zu übermitteln, soweit dies zur Erfüllung des Vertrages notwendig ist. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der im Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung von hooked.digital.

14.2. Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

14.3. Sofern und soweit hooked.digital im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten des Kunden im Auftrag verarbeitet, werden die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine marktübliche Vereinbarung zur Verarbeitung von Daten im Auftrag gemäß Art. 28 DS-GVO abschließen.

14.4. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), des Bundesdatenschutzgesetzes neue Fassung (BDSG-neu) und des Telemediengesetzes (TMG).

15. Geheimhaltung

15.1. Die Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen des Vertrages zugänglich gemachten sowie bei Gelegenheit der Zusammenarbeit erlangten Informationen über Angelegenheiten der anderen Partei, die als vertraulich gekennzeichnet sind; die bei einer mündlichen Übermittlung als vertraulich bezeichnet werden; oder die aus Sicht eines objektiven Beobachters als vertraulich erkennbar sind; sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, insbesondere, aber nicht ausschließlich, Informationen, Daten, Ideen, Konzepte und Businessmodelle, vertraulich zu behandeln. Den Parteien ist es untersagt, vertrauliche Informationen ohne schriftliche Einwilligung der anderen Partei zu einem anderen als dem zur vertragsgemäßen Aufgabenerfüllung vorgesehenen Zweck zu verwerten, Dritten zugänglich zu machen, oder sonst zu nutzen.

15.2. Beide Parteien verpflichten sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten, und/oder Dritten (freie Mitarbeiter etc.), die Zugang zu den vorbezeichneten Geschäftsvorgängen haben, aufzuerlegen.

15.3. Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen,

  • die der jeweils anderen Partei bei Abschluss des Vertrags bereits bekannt waren;
  • die zum Zeitpunkt der Weitergabe durch die offenlegende Partei bereits veröffentlicht waren, ohne dass dies von einer Verletzung der Vertraulichkeit durch die jeweils andere Partei herrührt;
  • die die jeweils andere Partei ausdrücklich schriftlich zur Weitergabe freigegeben hat;
  • die die jeweils andere Partei rechtmäßig und ohne die Vertraulichkeit betreffende Einschränkung aus anderen Quellen erhalten hat, sofern die Weitergabe und Verwertung dieser vertraulichen Informationen weder vertragliche Vereinbarungen noch gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzen;
  • die die jeweils andere Partei selbst ohne Zugang zu den vertraulichen Informationen des Kunden entwickelt hat;
  • die aufgrund gesetzlicher Auskunfts-, Unterrichtungs- und/oder Veröffentlichungspflichten oder behördlicher Anordnung offengelegt werden müssen. Soweit zulässig, wird die hierzu verpflichtete Partei die jeweils andere Partei hierüber so früh wie möglich informieren und sie bestmöglich dabei unterstützen, gegen die Pflicht zur Offenlegung vorzugehen.

15.4. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung gilt für die Laufzeit dieses Vertrages und besteht nach Beendigung des Vertrags für einen Zeitraum von 36 Monaten fort.

15.5. Die von den Parteien zur Verfügung gestellten Unterlagen sind während der Dauer der Ausführung eines Auftrages auf Anforderung, nach Beendigung des jeweiligen Auftrages unverzüglich von der Partei unaufgefordert an die andere Partei herauszugeben oder zu vernichten.

15.6. Die Partei erklärt sich einverstanden und darüber informiert, dass alle ihn betreffenden Auftragsdaten im Rahmen der elektronischen Datenverarbeitung der Partei zur Zweckerfüllung des jeweiligen Vertrages gespeichert werden.

15.7. Verstößt eine Partei oder einer berechtigte Person schuldhaft gegen die Verpflichtungen gemäß Ziffer 15, so hat die verletzende Partei für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung eine angemessene Vertragsstrafe an die verletzte Partei zu zahlen, deren Höhe von der verletzten Partei nach billigem Ermessen bestimmt wird und im Streitfall vom zuständigen Gericht auf Angemessenheit überprüft werden kann. Unberührt hiervon bleibt das Recht der verletzten Partei, einen darüberhinausgehenden Schaden geltend zu machen und/oder den Vertrag fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen. Der verletzenden Partei steht es in jedem Fall frei nachzuweisen, dass der verletzten Partei ein geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist.

16. Höhere Gewalt

16.1. Führt der Eintritt höherer Gewalt zu einer Unterbrechung der Leistung, werden die Parteien von ihren Verpflichtungen aus diesem Vertrag für die Zeit der Unterbrechung der Leistung frei. Wird im Falle des Eintritts höherer Gewalt die Erfüllung der Leistung auf Dauer gänzlich verhindert, so sind die Parteien berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Als höhere Gewalt gelten insbesondere folgende Ereignisse: Krieg, Verfügungen von höherer Hand, Sabotage, Streiks und Aussperrungen, Pandemien, Naturkatastrophen, geologische Veränderungen und Einwirkungen.

16.2. Jede Partei ist verpflichtet, unverzüglich nach dem Eintritt eines Falles höherer Gewalt der anderen Partei Nachricht mit allen Einzelheiten zu geben. Darüber hinaus haben die Parteien über angemessene, zu ergreifende Maßnahmen zu beraten.

17. Änderungsvorbehalt der AGB

17.1. hooked.digital behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Kunde nicht zumutbar. hooked.digital wird den Kunden über Änderungen der AGB rechtzeitig in Textform benachrichtigen. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Kunden angenommen. hooked.digital wird den Kunden in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widerspricht der Kunde den Änderungen innerhalb der vorgenannten Frist, so besteht das Vertragsverhältnis zu den ursprünglichen Bedingungen fort.

17.2. hooked.digital behält sich darüber hinaus vor, diese AGB zu ändern,

  • soweit sie hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
  • soweit sie damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
  • soweit sie zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Vertragsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert;
  • wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Kunden ist; oder
  • wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für den Kunden.

17.3. Das Kündigungsrecht der Parteien bleibt hiervon unberührt.

18. Schlussbestimmungen

18.1. Für diese AGB und die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. 

18.2. Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz von hooked.digital in Leverkusen. hooked.digital ist in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Leistungsverpflichtung gemäß diesen AGB bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.

Stand: 19.10.2022

hooked.digital GmbH